(Dresden, 1. Februar 2023) Heute hat der Landtag auf Initiative der CDU-Fraktion einen Antrag zum Weinbau in Sachsen beschlossen. Damit ist jetzt das Landwirtschaftsministerium aufgefordert, die Situation der Winzer zu erfassen und den Weinbau zukunftssicher zu machen.
(Dresden, 1. Februar 2023) Heute hat sich der sächsische Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion in einer Aktuellen Debatte mit den derzeitigen Lieferengpässen bei Arzneimitteln beschäftigt. Aktuell bestehen bei ca. 400 Medikamenten Lieferengpässe, in der Vergangenheit wurden dabei u.a. Fiebersäfte und Schmerztabletten, Antibiotika und Blutdrucksenker benannt. Die Ursachen dafür sind vielschichtig und liegen zum Beispiel an Produktionsmängeln, Knappheit an Hilfsstoffen, Verarbeitungsproblemen oder gesetzlichen Bestimmungen.
(Dresden, 1. Februar 2023) In der heutigen Plenarsitzung des Landtages gab Sachsens Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, eine Fachregierungserklärung zum Thema „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“ ab.
Heute hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ein Positionspapier zum zukünftigen Umgang mit dem Wolf beschlossen. Es trägt den Titel „Der Wolf ist kein Kuscheltier“.
„Herr Staatsminister Günther sollte als stellvertretender Ministerpräsident den Koalitionsvertrag lesen! Auf Seite 37 haben wir uns für eine Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 ausgesprochen. Diese Zusage aus dem Kohlekompromiss ist wichtig für die Menschen in den Revieren. Sie schafft Vertrauen, denn der Strukturwandel braucht Zeit.
Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes wird seit Juli 2021 vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (LfD) und dem Landesamt für Archäologie Sachsen (LfA) die bergbaubedingte Kulturlandschaft in dem Projekt zur Erfassung der Zeugnisse der Braunkohleindustrie im Mitteldeutschen Revier erfasst. Diese sind prägend für die Regionen zwischen Borna und Böhlen.